Versehentliche Einbuchung von Wertschriften

Category Börse / Depot | Source Jahresbericht 2010/14

Die Kundin wechselte vor sechs Jahren die Bank. Sie liess sowohl zahlreiche Wertschriften wie auch Kontoguthaben übertragen. Beim Übertrag der Wertschriften traten Probleme auf. Diese führten zur Stornierung bereits eingebuchter und zur nachträglichen Einbuchung anderer Wertschriften. Nach vier Jahren teilte ihr die neue Bank mit, sie habe kurz nach dem Bankwechsel versehentlich Anteile von drei Fonds in ihr Depot eingebucht. Da die Kundin die Anteile der drei Fonds rund ein Jahr nach deren Einbuchung wieder verkauft hatte, verlangte die Bank die Rückerstattung des mit dem Verkauf erzielten Erlöses von CHF 35’000. Die Kundin verlangte von der Bank den Nachweis, dass es sich um ein Versehen gehandelt hatte, bis zu dessen Vorlage sie davon ausgehe, dass die Titel zu Recht eingebucht worden seien. Die Bank übergab ihr lediglich eine von ihr selbst erstellte Liste mit sämtlichen von der anderen Bank erhaltenen Wertschriften. Darin waren die Anteile der drei Fonds nicht aufgeführt. Die Kundin berief sich in der Folge auf die für Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung geltende Verjährungsfrist von einem Jahr, welche im Zeitpunkt der Diskussionen bereits abgelaufen gewesen sei. Die Bank schloss sich dieser Rechtsauffassung grundsätzlich an. Sie machte die Kundin jedoch darauf aufmerksam, dass der Ablauf der Frist nicht dazu führe, dass sie damit einen Anspruch auf die ihr aus Versehen übertragenen Titel resp. den erzielten Erlös erhalten habe. Sie forderte die Kundin deshalb trotzdem auf, den erwähnten Betrag oder zumindest einen Teilbetrag freiwillig zurückzuzahlen. Die Kundin gelangte an den Ombudsman.

Aus den von der Kundin eingereichten Akten konnte der Ombudsman ersehen, dass beim Übertrag der Wertschriften von der einen zur anderen Bank diverse Fehler aufgetreten waren, welche in den Depot- und Kontoauszügen ihren Niederschlag fanden. Dass die Kundin deshalb der von der Bank nachträglich erstellten Liste nicht traute, war in den Augen des Ombudsman verständlich. Er erachtete es daher als vordringlich, Klarheit bezüglich des Sachverhalts zu schaffen. Er riet der Kundin, sich von der „alten“ Bank belegen zu lassen, welche Wertschriften an die „neue“ Bank übertragen wurden. Wären die Anteile der drei Fonds in dieser Aufstellung enthalten, dürfte die neue Bank akzeptieren, dass die Titel der Kundin auch tatsächlich zustanden und kein Raum für eine Rückforderung bestehen würde. Wären Anteile in der Liste der „alten“ Bank nicht enthalten, dürfte klargestellt sein, dass die Behauptung der „neuen“ Bank, die Titel seien irrtümlich eingebucht worden, korrekt ist. In diesem Fall wäre die Kundin um den Betrag von CHF 35’000 ungerechtfertigt bereichert, da ihr die verkauften Titel – und damit auch der Verkaufserlös – nicht gehörten.

Stellte sich noch die Frage, ob die Kundin den Betrag im zweiten Fall zurückzahlen müsste. Nachdem sich Bank und Kundin einig waren, dass die Forderung der Bank an und für sich verjährt sei, beschränkte sich der Ombudsman auf die Feststellung, dass es der Bank damit verwehrt sei, die Kundin vor Gericht einzuklagen. Es könnten der Kundin deshalb rechtlich keine Nachteile entstehen, wenn sie den Betrag nicht zurückzahlen würde. Er bestätigte aber auch die Aussage der Bank, dass die Verjährung nicht dazu führe, dass der Kundin ein Anspruch auf die Titel oder den Verkaufserlös zustehe. Sie müsse selbst entscheiden, ob sie die Rückzahlung mit der Berufung auf die rein formale Verjährung verweigern wolle oder dies als unfair erachte und der Bank trotzdem den noch vorhandenen Teil der Bereicherung zurückzahlen wolle.

Zwei Monate später teilte die Kundin mit, sie sei nicht bereit, etwas freiwillig zurückzuzahlen. Sie begründete dies mit dem Verhalten der Bank. So habe sie diese vorerst unter Druck gesetzt und die Rückzahlung ultimativ gefordert. Nachdem sie die Einrede der Verjährung erhoben habe, habe die Bank von einer freiwilligen Rückzahlung gesprochen, sei aber nicht in der Lage gewesen, die Sachlage zu klären oder ihr Hinweise zu geben, wie eine Klärung erfolgen könne. Nachdem sich die Bank nun nicht mehr gemeldet habe, betrachte auch sie die Angelegenheit als erledigt. Der Ombudsman nahm dies zur Kenntnis und schloss das Dossier.

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