Gebühren bei klarer vertraglicher Grundlage

Kategorie Gebühren | Quelle Jahresbericht 2005, Seite 19

Der Kunde liess eine auslaufende Festzinshypothek bei Fälligkeit von einer anderen Bank ablösen. Obwohl die Bank das Kapital und die Zinsen fristgerecht erhalten hatte, stellte sie dem Kunden zusätzlich und ohne Begründung CHF 495.– in Rechnung. Dieser Betrag entsprach 1 ‰ des Kapitalbetrages. Auf seine Rückfrage hin verwies die Bank auf einen Paragraphen der generellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, welcher bestimme, dass Steuern, Abgaben und Spesen vom Kunden zu bezahlen seien. Sie hielt an der Forderung fest, so dass der Kunde an den Ombudsman gelangte.

Dieser wies die Bank darauf hin, dass die Belastung von Gebühren einer klaren vertraglichen Grundlage bedarf. Die von der Bank angerufene Bestimmung genüge diesen Anforderungen nur schon deshalb nicht, weil die Bank weder Steuern noch Abgaben oder Spesen einfordere, sondern wohl eher versuche, sich für ihre eigenen Aufwendungen schadlos zu halten. Er riet der Bank, darauf zu verzichten, welcher Empfehlung sie nachkam. Der Kunde zeigte sich über das Ergebnis erfreut. Er führte aber auch aus, dass diese Erfahrung sein Vertrauen in die Bank so nachhaltig gestört habe, dass er die Voraussetzungen für die Weiterführung der Beziehung als nicht mehr gegeben erachte. Er habe denn auch Schritte in die Wege geleitet, seine Konto- und Depotwerte an eine andere Bank zu transferieren.

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